Überleitung vom BAT zum TVöD

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Korrigierte und gründlich überarbeitete Version vom 19. Oktober 2007

 

Assistent zur Berechnung des Strukturausgleichs

Im TVöD muss das schnellere Wachstum des Entgelts in den „jüngeren Jahren" durch das langsamere Wachstum des Entgelts in den „älteren Jahren" kompensiert werden (Prinzip der Wippe). Dies führt dazu, dass insbesondere bei älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Überleitung in eine Stufe der Entgelttabelle erfolgt, die nicht mehr die gleichen Möglichkeiten der Vergütungsentwicklung zulässt wie im BAT. Um diese negativen Wirkungen ganz oder teilweise abzumildern, wird ein nicht dynamisierter Strukturausgleich gezahlt. Auf ihn werden jedoch künftige Entgeltanpassungen nicht angerechnet. Erfolgt eine Höhergruppierung, mindert sich der Strukturausgleich um den jeweiligen „Höhergruppierungsgewinn". Er ist somit am ehesten mit einem erst in der Zukunft wirksam werdenden Besitzstand vergleichbar. Der Zahlungsbeginn sowie die Höhe und Zahlungsdauer sind in einer umfangreichen Anlage zum TVÜ festgelegt.

 

Das Programm ermittelt in sieben voneinander abhängigen Stufen, ob ein Strukturausgleich zutrifft.

1. TVöD-Entgeltgruppe, in die der Beschäftigte übergeleitet worden ist

2. Tarifgebiet West/Ost

3. Dienstverhältnis (Bund, Land, VKA, Kr-Pflegedienst)

5. BAT-Vergütungsgruppe vor der Überleitung

6. Aufstiegsregelung nach der originären Eingruppierung

7. Altersstufe, aus der übergeleitet wurde

Bitte machen Sie Ihre Eingaben immer in aufsteigender Reihenfolge.

Mit der fortschreitenden Eingabe werden die in Betracht kommenden Möglichkeiten im folgenden Eingabefeld weiß unterlegt. Aktivieren Sie nun die für den betreffenden Beschäftigten zutreffenden Optionsfelder. In einer Tabelle am rechten Rand des Programmfensters wird dann der in den Folgejahren zustehende Strukturausgleich angezeigt. Wenn Sie ein Eingabefeld ausgelassen haben, wird dessen Überschrift in roter Schrift angezeigt. Wenn also kein Strukturausgleich angezeigt wird, dann überprüfen Sie bitte immer, ob in einem der Eingabefelder noch eine Eingabe fehlt.

Wenn Sie nicht weiß unterlegte Optionsfelder aktivieren, wird natürlich kein Strukturausgleich angezeigt.

 

Achtung:
Nicht bei allen weiß unterlegten Optionsfeldern ergibt sich ein Strukturausgleich, weil für die Programmierung der zahlreichen "Verästelungen" keine Zeit zur Verfügung stand. Bei den Merkmalen
 "6. Aufstieg" und "7. aus Stufe" wurde einfach alles weiß unterlegt, was bei irgendeiner der vorhergehenden Einstellungen unter "Dienstverhältnis", "Ortszuschlag", "Vergütungsgruppe" mit einem Strukturausgleich belegt ist. Das Hinterlegen der Optionsfelder mit weißen Flächen soll also nur eine Orientierungshilfe sein, um schneller die Einstellungen zu finden, die mit einem Strukturausgleich verbunden sind.

 

Anlegen von Personalfällen

So legen Sie neue Personalfälle an:
1. Schalten Sie um ins Fenster "Überleitung".
2. Klicken Sie die Schaltfläche "Speichern" an.
3. Geben Sie die Personalien des neuen Falles ein.
4. Klicken Sie auf die Schaltfläche "Als neuen Datensatz speichern".

Der so angelegte Personalfall steht Ihnen dann auch im Fenster "Strukturausgleich" zur Verfügung.

 

Speichern

Wenn Sie im Fenster "Überleitung" die erforderlichen Eingaben gemacht haben und dann in das Fenster "Strukturausgleich" wechseln, werden dorthin die Einstellungen weitestgehend mitgenommen. Änderungen sind meist nur noch in den Feldern "2. Ortszuschlag" und "6. Mit Aufstieg" erforderlich. Wenn Sie dies erledigt haben, klicken Sie auf "Speichern". Beim späteren Aufrufen des Fensters "Strukurausgleich" werden dann nur noch die gespeicherten Daten angezeigt; eine Verknüpfung mit dem Fenster "Überleitung" besteht nach dem Speichern nicht mehr. 
Wenn Sie alle angelegten Fälle entfernen möchten, dann löschen Sie im Programmverzeichnis die Datei G2006.13tr. Diese Datei enthält die Daten für die Überleitung und den Strukturausgleich.

 

Vorschriftentexte

Die Texte des TVÜ, die Strukturausgleichslisten sowie Ausführungshinweise der Dienstherrn sind über die Schaltflächen am oberen Rand im Internet aufrufbar.

 

Anpassen

Die gesamte Datenbasis für den Strukturausgleich ist in der Datei „Strukturausgleich.txt" im Verzeichnis C:\Programme\Gehalt2007\Tarife" enthalten und kann dort mit einem Texteditor erforderlichenfalls geändert werden. Der Datensatz hat folgende numerischen Datenfelder mit fester Länge:

Stellen

XX

X

XX

XX

XX

XX

X

X

XX

XXX

XX

XXX

XXX

XXX

 

Bedeutung

Entgeltgruppe

Ortszuschlagsstufe

Dienstverhältnis

Vergütungsgruppe

Aufstieg nach Jahren

Altersstufe

Tarifgebiet

Zahlungsbeginn nach Jahren

Zahlungsdauer

Betrag West

Zahlungsdauer danach

Betrag Ost

Danach-Betrag-West

Danach-Betrag-Ost

 

Strukturausgleich (Exspektanzenschutz) und Prinzip der Wippe

Der Strukturausgleich dient anders als der Besitzstand nicht der Sicherung einer bestehenden Vergütungshöhe, sondern als Ausgleich für fiktive zukünftige Einkommenseinbußen. Grundsätzlich werden nicht mehr realisierte Erwerbsaussichten nach dem alten Recht im TVöD nicht geschützt. Nach Überführung in die neue Tabelle können sich aber bei einzelnen Gruppen von bisherigen Angestellten im Vergleich zu der Einkommensentwicklung, die sie nach BAT gehabt hätten, Differenzen ergeben, die die Tarifvertragsparteien unter Vertrauensschutzgesichtspunkten teilweise ausgleichen wollten. Die Höhe der Strukturausgleiche beträgt je nach Fallkonstellation 20 € bis 110€ monatlich. Der Ausgleichsbetrag orientiert sich an einer Gegenüberstellung der Tabellenwerte der Vergütungsgruppe BAT und der Entgelttabelle TVöD
 


 

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