Eingruppierung und Entgelt

Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte (Bund)

1Abweichend von § 16 (Bund) Abs. 1 ist Endstufe

a) in der Entgeltgruppe 9 die Stufe 4 bei Tätigkeiten entsprechend
    - Vergütungsgruppe Va ohne Aufstieg nach IVb BAT/BAT-O,
    - Vergütungsgruppe Vb ohne Aufstieg nach IVb BAT/BAT-O,
    - Vergütungsgruppe Vb nach Aufstieg aus Vc BAT/BAT-O (vorhandene Beschäftigte),
    - Lohngruppe 9 MTArb/MTArb-O;

b) in der Entgeltgruppe 3 die Stufe 5 bei Tätigkeiten entsprechend der
    - Vergütungsgruppe VIII mit und ohne Aufstieg nach VII BAT
      sowie nach Aufstieg aus IX/IXb BAT/BAT-O,
    - Lohngruppe 3 nach Aufstieg aus Lohngruppe 2 und 2a MTArb/MTArb-O (vorhandene Beschäftigte),
    - Lohngruppe 2a nach Aufstieg aus Lohngruppe 2 MTArb/MTArb-O (vorhandene Beschäftigte),
    - Lohngruppe 2 mit Aufstiegen nach Lohngruppe 2a und 3 MTArb/MTArb-O;

c) in der Entgeltgruppe 2 die Stufe 5 bei Tätigkeiten entsprechend der
    - Vergütungsgruppe IXb nach Aufstieg aus X BAT/BAT-O (vorhandene Beschäftigte),
    - Vergütungsgruppe X mit Aufstieg nach IXb BAT/BAT-O,
    - Vergütungsgruppe X BAT/BAT-O (vorhandene Beschäftigte),
    - Lohngruppe 1a MTArb/MTArb-O (vorhandene Beschäftigte),
    - Lohngruppe 1 mit Aufstieg nach Lohngruppe 1a MTArb/MTArb-O.

Protokollerklärung:
Vorhandene Beschäftigte sind Beschäftigte im Sinne des § 1 Abs. 1 TVÜ-Bund.

2Abweichend von § 16 (Bund) Abs. 4 Satz 1 gelten für die Stufenlaufzeiten folgende Sonderregelungen:

In der Entgeltgruppe 9 (Bund) wird
die Stufe 3 nach fünf Jahren in Stufe 2 und
die Stufe 4 nach neun Jahre in Stufe 3 bei Tätigkeiten entsprechend der

          - Vergütungsgruppe Va ohne Aufstieg nach IVb BAT/BAT-O,
          - Vergütungsgruppe Vb ohne Aufstieg nach IVb BAT/BAT-O (einschließlich in
            Vergütungsgruppe Vb vorhandener Aufsteiger aus Vergütungsgruppe Vc BAT/BAT-O)

erreicht;
bei Tätigkeiten entsprechend der Lohngruppe 9 MTArb/MTArb-O wird
die Stufe 3 nach zwei Jahren in Stufe 2 und
die Stufe 4 nach sieben Jahren in Stufe 3 erreicht.  

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