Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)

Teil F

Besonderer Teil Sparkassen (BT-S)

§ 42

Zielvereinbarung

(1)
1In Zielvereinbarungen legen Arbeitgeber und Beschäftigte gemeinsam für einen bestimmten Zeitraum die anzustrebenden Ergebnisse fest, welche insbesondere mit Leistungsprämien honoriert werden.
2Pro Zielvereinbarungszeitraum sollten mehrere Ziele vereinbart werden.
3Quantitative und qualitative Ziele sind möglich.
4Sie können unterschiedlich gewichtet werden.
5Für einzelne Ziele können Zielerreichungsstufen festgelegt werden.
6Die Ziele und die Kriterien der Zielerreichung müssen sich auf den Arbeitsplatz/das Team und die damit verbundenen Arbeitsaufgaben beziehen.
7Die Erfüllung der Ziele muss in der vertraglich geschuldeten Arbeitszeit möglich sein.

(2) Im Ausnahmefall sind Korrekturen der Zielvereinbarung einvernehmlich dann möglich, wenn sich maßgebliche Rahmenbedingungen gravierend geändert haben.

(3) 1Die jeweilige Zielerreichung wird auf der Grundlage eines Soll-Ist-Vergleichs festgestellt und auf Wunsch den Beschäftigten erläutert.
2Die Feststellung, dass Ziele nicht erreicht wurden, darf für sich allein nicht zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen.
3Umgekehrt schließt die Teilnahme an einer Zielvereinbarung arbeitsrechtliche Maßnahmen nicht aus.